Innovation.Unternehmensförderung

Wer hat´s erfunden? Mittel und Wege gegen Produkt- und Markenpiraterie

Die gefälschten Produkte ähneln den Originalen sehr, können aber „brandgefährlich“ sein wie dieses gefälschte Schaltschrank-Heizgerät aus China. Links Original: STEGO-Holding GmbH, Schwäbisch Hall, Deutschland – rechts Plagiat: Wenzhou Natural Automation Equipment Co., Ltd., Zhejiang, VR China. Bildrechte: Aktion Plagiarius e. V.

Am 11.10.2018 lud das Patentzentrum Hof zusammen mit der IHK für Oberfranken Bayreuth, der HWK für Oberfranken, der IHK Coburg, der Wirtschaftsregion Hochfranken und Bayern Design zum Workshop über Produkt- und Markenpiraterie nach Hof. Gastgeberin Dr. Regina Bühl verdeutlichte gleich in der Begrüßung, welch immense wirtschaftliche Schäden von Produktpiraten verursacht werden und wie wichtig es ist, sich dagegen zu wappnen. „Wer das nicht verstanden hat, dem ist leider nicht zu helfen.“ So brachte es einer der 75 Teilnehmer auf den Punkt.

Dr. Matthias Hofmann von der Nürnberger Patentanwaltskanzlei Rau, Schneck und Hübner erläuterte die verschiedenen Schutzrechtsarten und deren Anwendungsbereiche. Anhand eines Spielzeugbaggers zeigte er, dass für ein und dasselbe Produkt durchaus alle Schutzrechte zum Tragen kommen können. Um die Eintragungs- bzw. Erteilungsfähigkeit der Rechte abzusichern, sei eine qualifizierte Recherche nach bereits vorhandenen Veröffentlichungen und entgegenstehenden Schutzrechten ratsam. Manchmal könne man die Recherche auch dem Patentprüfer überlassen, um so Kosten zu sparen.

Produktpiraten gehen systematisch, grenzüberschreitend und sehr gut organisiert vor. – Martin Rügemer

Dass Nachahmungen nicht nur kopierte Fan-T-Shirts betreffen, sondern auch sicherheitsrelevante Produkte, z. B.Bremsscheiben, nicht davor gefeit sind, berichtete Martin Rügemer von der Schaeffler Technologies AG. Als Leiter der Abteilung Global Brand Protection spürt er Plagiate auf und verfolgt die Lieferkette bis zu den Fälschern.Rügemer betonte, dass Produktpiraten systematisch, grenzüberschreitend und sehr gut organisiert vorgehen. Neben einem konsequenten Know-how-Schutz im Unternehmen stelle die Vernetzung mit dem Vertrieb und der Reklamationsabteilung einen wichtigen Baustein der Detektivarbeit dar. Der finanzielle Schaden bei Nachahmungen sei zwar groß, der Imageverlust wiege aber meist schwerer.

Klaus Hoffmeister von der Generalzolldirektion begeisterte mit seinem anekdotenreichen Vortrag zu den Aufgaben der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz. Wenn ein gewerbliches Schutzrecht besteht, kann über www.ipr.zoll.de ein einfach auszufüllender Antrag auf Tätigwerden der Zollbehörden gestellt werden. Greift der Zoll dann potenzielle Plagiate auf, wird der Antragsteller darüber informiert und erhält zudem die personenbezogenen Daten des Importeurs geliefert. Das alles ist kostenlos; lediglich die Vernichtung der aufgegriffenen Fälschungen ist zu erstatten. Der Zoll hat dabei oft den „richtigen Riecher“ und spürt für die Hälfte aller Antragsteller Plagiate auf.

Harald Rietsch vom Patentzentrum Hof demonstrierte, dass eine Google-Recherche zur Ermittlung des Stands der Technik etliche Unsicherheiten birgt. Die Nutzung der kostenfreien Datenbanken der Patentämter liefert sicherere Ergebnisse. Komplexere Recherchen sollten jedoch von Experten durchgeführt werden. Auch bei der Einfuhr von Waren zum Wiederverkauf ist eine Recherche nach bestehenden Schutzrechten sinnvoll. Schließlich haftet man als Importeur auch bei unwissentlich eingeführter Ware, die sich als Plagiat herausstellt.

Dr. Regina Bühl, Dr. Dominik Erhard

IHK für Oberfranken Bayreuth
Dr. Dominik Erhard
Stv. Bereichsleiter, Innovation.Unternehmensförderung
Tel.: 0921 886-247
E-Mail: erhard@bayreuth.ihk.de

IHK für Oberfranken Bayreuth
Ursula Krauß
Leiterin Referat Arbeits- und Wettbewerbsrecht
Tel.: 0921 886-212
E-Mail: krauss@bayreuth.ihk.de

Patentzentrum Hof
Dr. Regina Bühl
Rechercheurin
Tel.: 09281 7375-52
E-Mail: regina.buehl@de.tuv.com