Scheinselbstständig?
Das kann teuer werden

Ob eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit vorliegt, kann am besten die Clearingstelle der Rentenversicherung prüfen.

Viele Unternehmen setzen bei der Personalplanung auch auf die Beschäftigung von selb st ständigen Mitarbeitern oder Freiberuflern. Ob es sich dabei aber tatsächlich um eine sozialversicherungsfreie Tätigkeit handelt oder ob nicht doch Sozialversicherungspflicht vorliegt, ist nicht immer leicht einzuschätzen. Sollte sich die angebliche Selbstständigkeit des Mitarbeiters als Scheinselbstständigkeit herausstellen, kann dies teure
Folgen haben. Beispielsweise müssen dann Sozialversicherungsbeiträge für den Beschäftigungszeitraum nachgezahlt werden – maximal für bis zu vier Jahre, bei vorsätzlichem Handeln aber auch für einen längeren Zeitraum.

Klarheit über die Art der Beschäftigung erhalten Arbeitgeber durch ein Statusfeststellungsverfahren bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung (www.clearingstelle.de). Kriterien, die auf ein tatsächlich abhängiges – und damit sozialversicherungspflichtiges – Arbeitsverhältnis hindeuten, sind laut Clearingstelle unter anderem:

  • Die Tätigkeit erfolgt ausschließlich oder überwiegend für einen Auftraggeber.
  • Der Auftragnehmer ist an Weisungen des Auftraggebers gebunden.
  • Er hat keine freie Entscheidung über Arbeitszeit und -ort.
  • Die Tätigkeit wurde zuvor beim gleichen Arbeitgeber in Form eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses ausgeübt.
  • Die Tätigkeit wird im gleichen Unternehmen auch von fest angestellten Arbeitnehmern ausgeübt.

Umgekehrt deuten folgende Kriterien auf eine tatsächlich selbstständige Tätigkeit hin:

  • Der Auftragnehmer trägt ein eigenes unternehmerisches Risiko.
  • Er ist nicht an Weisungen des Auftraggebers gebunden.
  • Er ist zeitlich und örtlich nicht in den Betriebsablauf des Auftraggebers eingebunden.
  • Er ist für mehrere Auftraggeber tätig und arbeitet auf eigene Rechnung.

Letzte Sicherheit können aber auch diese Kriterien oft nicht liefern. So weist die Rechtsanwältin und Arbeitsrechtsexpertin Theresa Bayer in einem Fachartikel für die IHK darauf hin, „dass allein die Tatsache, dass der Beschäftigte in den Räumen des Unternehmens arbeitet, noch nicht unbedingt den Schluss zulässt, dass es sich um eine abhängige Beschäftigung handelt. Umgekehrt können Mitarbeiter, die im Homeoffice arbeiten, an Weisungen des Auftraggebers gebunden sein.“

Wer kein Risiko eingehen will, sollte sich also an die Clearingstelle der Rentenversicherung wenden.