Europa

EU-Regionalförderung: Was bleibt für Oberfranken?

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Wie kaum eine andere Region in Bayern hat Oberfranken in den letzten Jahrzehnten von der Regionalpolitik der Europäischen Union profitiert. Die EU-Regionalpolitik will den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt innerhalb der Europäischen Union stärken. Um das Strukturgefälle zwischen den einzelnen Regionen und EU-Mitgliedsstaaten zu reduzieren, bedient man sich verschiedener Instrumente, wie etwa der EU-Strukturfonds.

Für die Wirtschaft waren zuletzt stets die Fördermöglichkeiten über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) interessant, über den auch einzelbetriebliche Investitionsmaßnahmen mit Zuschüssen oder Darlehen gefördert werden konnten. Die aktuelle Fördermittelperiode der EU endet 2020. Die Vorbereitungen für die nächste siebenjährige Periode laufen bereits auf vollen Touren. Allerdings sind viele Fragen nach wie vor ungeklärt.

Großen Teil der Fördermöglichkeiten eingebüßt

Schon mit dem Beginn der laufenden Förderperiode 2014 hat Oberfranken einen großen Teil der Fördermöglichkeiten eingebüßt. Der Region wurden weniger EU-Mittel zugeteilt und die Förderung für große Unternehmen wurde drastisch eingeschränkt. Das verwunderte nicht, wird doch vor allem der Wohlstandsindikator „BIP pro Kopf“ als Grundlage für die Mittelverwendung herangezogen. Und Ziel der EU-Kohäsions- und Strukturpolitik ist es schließlich, Unterschiede zwischen den Regionen und den Rückstand der am stärksten benachteiligten Gebiete zu verringern.

Oberfranken eine ökonomisch starke Region

Die gute Nachricht ist also, dass Oberfranken weniger Mittel aus der EU-Regionalförderung erhält, weil sich die Region wirtschaftlich so positiv entwickelt hat. Wirtschaftliches Wachstum, mehr Beschäftigung, weniger Arbeitslose – ohne Zweifel ist Oberfranken eine ökonomisch starke Region. Der Blick der EU richtet sich stärker auf die von der Finanzkrise betroffenen EU-Mitgliedsstaaten und die strukturschwachen Staaten im Südosten der EU.

Alle europäischen Regionen förderfähig

Und doch scheint in Brüssel festzustehen, dass auch Oberfranken künftig wieder in den Genuss europäische Fördermittel kommen kann. Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, dass alle europäischen Regionen, auch die starken, förderfähig bleiben sollen. Allerdings sollen die Mittel mit Schwerpunkt in die Regionen gelenkt werden, die den größten Aufholbedarf in Bezug auf die übrige EU haben. Der Großteil der Investitionen aus der EU-Kohäsionspolitik, die ein Volumen von 373 Mrd. Euro für den Zeitraum 2021 – 2027 haben sollen, soll in die Bereiche Innovation, Unterstützung kleiner Unternehmen, digitale Technologien und Modernisierung der Wirtschaft fließen. Unterstützen will die Kommission zudem die Umstellung auf eine CO?-arme Kreislaufwirtschaft und die Bekämpfung des Klimawandels.

Völlig offen ist allerdings bisher, wie groß das Stück sein wird, das Oberfranken vom EU-Förderkuchen abbekommt. Neben den Indikatoren, die eine gerechte Verteilung der Mittel auf die europäischen Regionen gewährleisten sollen, muss auch die Gretchenfrage der EU noch geklärt werden: Wie hältst Du’s mit dem Geld? Alle von der Kommission vorgelegten und vom Europäischen Parlament beratenen Programmvorschläge stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Über den mittelfristigen Finanzrahmen der EU 2021 – 2027 und die konkrete Aufteilung der Gesamtbudgets auf die verschiedenen Politiken der EU und die einzelnen Regionen wird erst abschließend im Trilog-Verfahren Kommission, Parlament und EU-Rat beschlossen. Am Ende wird wohl wieder erst in einer langen Nachtsitzung der Staats- und Regierungschefs der EU entschieden, was für Oberfranken bleibt. Bei den unterschiedlichen nationalen Interessen, die dort zum Tragen kommen, ist das Ergebnis dabei völlig offen.