IHK für Oberfranken Bayreuth

Antrittsbesuch von Wirtschaftsminister
Aiwanger in der IHK

Beim Antrittsbesuch des Wirtschaftsministers (v. re.): IHK-Vizepräsident Hans Rebhan, IHK-Vizepräsidentin Dr. Laura Krainz-Leupoldt, IHK-Präsidentin Sonja Weigand, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, HGF Gabriele Hohenner, IHK-Vizepräsident Michael Möschel, IHK-Vizepräsident Dr. Michael Waasner und der Landtagsabgeordnete Rainer Ludwig (FW).

Nicht zu einer Großveranstaltung, sondern zu einem Arbeitsgespräch mit dem IHK-Präsidium war Hubert Aiwanger, stellvertretender Ministerpräsident, Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie sowie Chef des Koalitionspartners Freie Wähler, nach Bayreuth gekommen. Um Inhalte sollte es gehen bei diesem ersten Kennenlernen, nicht um die Show.

Und so präsentierten IHK-Präsidentin Sonja Weigand und Hauptgeschäftsführerin Gabriele Hohenner dem Gast aus München zunächst die Stärken des Bildungs- und Technologiestandorts Oberfranken mit seinen rund 435.000 sozialversicherungpflichtig Beschäftigten, einer historisch niedrigen Arbeitslosenquote und rund 49.000 meist mittelständischen IHK-Mitgliedsunternehmen.

Um den Standort nachhaltig zu stärken, hat die IHK-Vollversammlung eine Resolution beschlossen. Darin wird gefordert, finanzielle Spielräume für Innovation und Steuerentlastungen zu nutzen, sowie die Universitäten und Hochschulen in Oberfranken weiter zu stärken. Zudem soll nach dem Willen der IHK die Technologieallianz Oberfranken (TAO) strategisch weiterentwickelt und die digitale Infrastruktur ertüchtigt werden. Auch vorhandene außeruniversitäre Forschungseinrichtungen müsse man stärken und neue schaffen, etwa ein Max-Planck-Institut.

Unterstützung der Bayerischen Staatsregierung für Oberfranken

Staatsminister Hubert Aiwanger griff den Ball auf und sagte die Unterstützung der Bayerischen Staatsregierung für Oberfranken zu. So werde der erfolgreiche Digitalbonus im kommenden Jahr fortgesetzt. 40 Mio. Euro habe man dafür im Haushalt vorgesehen. Und auch die digitale Infrastruktur baue man weiter aus, etwa mit einem Förderprogramm, das Kommunen die Errichtung von Mobilfunkmasten erleichtern soll. Generell sieht Aiwanger in der Digitalisierung eher eine Chance als ein Risiko für die ländlich geprägten Räume. „Ich bin mir sicher, der ländliche Raum wird zunehmend entdeckt als attraktiver Lebensraum“, so Aiwanger.

Der Minister bat die Wirtschaft um Unterstützung bei der Umsetzung der Energiewende, die er in Bayern regional gestalten will. „Wir müssen pragmatisch vorgehen und die Unternehmersicht im Blick behalten“, betonte der Minister. Sein Ansatz dazu: Schaffung von regionalen Gaskraftwerken, Abschaffung der EEG-Umlage bei Eigenstromerzeugung mit Erneuerbaren Energien sowie Senkung der Stromsteuer und der Netzentgelte.

Auch in Zukunft einzelbetriebliche Investitionsmaßnahmen

Die Präsidiumsmitglieder nutzten den Besuch des Ministers auch, um auf regionale Fragen einzugehen. So bat IHK-Vizepräsidentin Dr. Laura Krainz-Leupoldt (Marktredwitz-Selb) den Minister, sicherzustellen, dass es in Oberfranken auch in Zukunft einzelbetriebliche Investitionsmaßnahmen geben kann. Schließlich habe Oberfranken in den letzten Jahrzehnten erheblich von der Investitionsförderung durch Bund, Land und EU profitiert, die jetzt neu geregelt werde. Zudem forderte sie Unterstützung für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Oberfranken ein.

Vizepräsident Michael Möschel (Kulmbach) verwies auf bürokratische Probleme, die Unternehmen seit Jahresbeginn 2019 bei den Themen Abrufarbeit und geringfügige Beschäftigung zu bewältigen hätten. Als konkretes Beispiel nannte er die Nachweispflicht bei Mitarbeiterentsendungen ins Ausland, die sogenannten „A1-Bescheinigungen“. „Wann startet Bayern eine Bundesratsinitiative, um hier entgegenzuwirken?“, fragte Möschel den Minister.

5G-Infrastruktur auch für ländliche Regionen gefordert

Hans Rebhan, IHK-Vizepräsident aus Kronach, erwartet mehr Unterstützung der Staatsregierung für den Ausbau der 5G-Infrastruktur. „5G ist die Basis für die Zukunft der innovativen Industrie im ländlichen Oberfranken“, so Rebhan, der bei Aiwanger konkret die Schaffung einer „Modellregion Oberfranken“ mit autonom fahrenden Shuttles anregte.

IHK-Vizepräsident Dr. Michael Waasner (Forchheim) zeigte auf, dass der Aufbau von Kapazitäten zur Fertigung von Elektroautos und Ladeinfrastruktur in der Lieferkette hohe Investitionen erfordere, die gerade für mittelständische Unternehmen derzeit hochriskant seien und forderte den Wirtschaftsminister auf, die Unternehmen bei der Bewältigung dieser Herausforderungen durch Fördermaßnahmen zu unterstützen.

IHK-Präsidentin Weigand hatte am Beispiel der Erweiterung des „Medical Valley“ aufgezeigt, dass es aus der Wirtschaft heraus viele innovative Projektideen gebe, um den Standort Oberfranken weiter zu stärken. Im konkreten Fall geht es um die Bemühungen, das Medical Valley durch die Schaffung eines Anwenderzentrums Gesundheitswirtschaft weiter nach Bamberg auszudehnen. „Aber dies ist nur ein Beispiel. Solche Initiativen finden sich in allen oberfränkischen Teilregionen, weil Wirtschaft, Wissenschaft und Kommunalpolitik gut zusammenarbeiten“, so Weigand. Die Staatsregierung forderte die Präsidentin auf, regionale Initiativen aufzugreifen und zu unterstützen, was Aiwanger auch zusagte.